Ab heute gelten in der EU für neue Normen für Abgastests bei Neuzulassungen für den Straßenverkehr.
Die Neuregelungen sehen unter anderem „robustere und genauere“ Tests vor. Zudem wird das Typengenehmigungssystem laut EU-Kommission komplett überarbeitet. In diesem Maßnahmen sieht sie einen von mehreren Schritten für eine „saubere, nachhaltige und wettbewerbsfähige Automobilindustrie“. Geplant seien auch neue Luftsqualitätsnormen sowie eine Förderung schadstoffarmer Mobilität.
Der zuständige EU-Kommissar Jyrki Katainen erklärte: „Die neuen Emissionsprüfungen sind ein Meilenstein in unserer Arbeit für sauberere und nachhaltigere Kraftfahrzeuge in den kommenden Jahren. Aber es bleibt noch viel zu tun.“ Der Abgasskandal habe gezeigt, dass wir bei der Fahrzeugprüfung mehr Unabhängigkeit brauchen, aber auch eine strengere Marktüberwachung.
Katainen beklagte auch, dass die Kommission gegenüber den Mitgliedsstaaten bessere Durchgriffsmöglichkeiten brauche: „Die Kommission muss die Möglichkeit haben, bei Fehlverhalten zu intervenieren. Im Januar 2016 legte die Kommission einen Vorschlag vor, mit dem genau das erreicht werden sollte. Seitdem liegt er auf dem Tisch, und das Europäische Parlament und der Rat sollten ihn sobald wie möglich verabschieden. Wir müssen entschlossen unsere EU-weiten Anstrengungen fortsetzen, um die emmissionsarme Mobilität zu fördern.“
Der Verband der Automobilindustrie begrüßte die neuen Tests. Präsident Matthias Wissmann: „Die Reform der Abgas- und Verbrauchsmessungsverfahren ist wichtig und gut. Damit wird der gesetzliche Rahmen präzisiert. Die Kunden erhalten mehr Klarheit und Verlässlichkeit für ihre Kaufentscheidung. Zudem werden die Fahrzeuge durch die neuen Vorgaben nochmals deutlich sauberer, Fortschritte für die Luftqualität werden damit schneller wirksam.“
In Deutschland wurde zuletzt die Erwartung geäußert, dass die Kommission eine Initiative für mehr Elektromobilität ergreift. Von einer E-Quote war die Rede. EurActiv berichtete. Die heutigen Ankündigungen der Kommission sind in dieser Hinsicht jedoch eher vage.