Wer wird der nächste deutsche Finanzminister?

US-Wahl, Donald Trump, Wolfgang Schäuble

Bundesfinanzminister Schäuble dominierte acht Jahre lang das Geschehen in der Eurogruppe. [EU Council Eurozone/Flickr]

Spekulationen über Schäuble – Bleibt er im Amt? Einiges spricht dafür, dass sich nach der Bundestagswahl am 24. September nicht viel ändern wird.

Der Alte könnte auch der Neue sein – Wolfgang Schäuble. Der Mann, der am Montag 75 Jahre alt wird, ist schon vorgeprescht: Einen solchen Job könne man nur machen, wenn man Spaß daran habe, und das sei bei ihm nach wie vor der Fall, pflegt der CDU-Politiker zu sagen. Die staatsmännische Version, wie er sie vor ein paar Wochen in einem Zeitungsinterview wählte, lautet: “Was ich in der nächsten Legislaturperiode machen werde, entscheide ich, wenn ich gewählt wurde und falls mich jemand fragt.” Ihn fragen müsste Kanzlerin Angela Merkel. Für die scheint der nicht immer bequeme Schäuble aber gesetzt – jedenfalls sendet sie entsprechende Signale aus.

Das Verhältnis der beiden ist von Respekt geprägt, aber beileibe nicht immer spannungsfrei. “Menschlich ist unser Verhältnis sehr gut”, erzählt Schäuble schon mal. “Wir sind nicht eng befreundet, aber wir gehen anständig miteinander um.” Per Du sind die beiden nicht, und auch nicht immer einer Meinung, das sagen sie selbst. Als Merkel ihn 2009 fragte, ob er Finanzminister werden wolle, habe er ihr gesagt, so schildert es Schäuble: “Sie wissen, was sie tun? Ich bin loyal …, aber nicht bequem.”

Schäuble: Vorsicht bei Ausweitung der Eurozone

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) unterstützt grundsätzlich die Pläne von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, den Euro in allen EU-Ländern einzuführen.

Wenn es allein nach den Popularitätswerten geht, wäre die Sache schon klar. Schäuble stellt fast jeden anderen Politiker in den Schatten, ab und an gar seine Chefin. Im ARD-Deutschlandtrend vom 7. September war er mit 62 Prozent hinter Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Merkel dritter. Im ZDF-Politbarometer lag er zuletzt hinter Merkel auf Rang zwei. Doch es gibt Unwägbarkeiten, die Schäuble den Wiedereinzug in sein Ministerium verleiden könnten. Die wichtigsten sind: das Wahlergebnis der Union, der Koalitionspoker mit etwaigen Partnern und die Frage: wird Merkel ihren schwer kontrollierbaren Kabinettsenior, der immer sagt, “ich bin unbequem, aber loyal”, am Ende wieder berufen können.

Für Schäuble wäre eine weitere Amtszeit eine Art Zugabe. Denn Einträge in die Geschichtsbücher hat er sich schon länger gesichert: als Bundesinnenminister handelte er 1990 den deutsch-deutschen Einigungsvertrag aus. Und als Bundesfinanzminister schaffte er 2014 erstmals seit 1969 einen Bundesetat ohne neue Schulden.

Es gibt in der Union auch Alternativen

Für den langjährigen CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach ist auch deshalb alles keine Frage. “Inzwischen ist Wolfgang Schäuble die Leitfigur für alle Finanzminister der Welt.” Einen solchen Mann müsse man einfach wieder zum Finanzminister machen. Dabei ist Michelbach durchaus nicht immer einer Meinung mit Schäuble gewesen, etwa in der Griechenland-Politik.

EU-Reform: Kein Spitzenkandidat hat den Mumm, die Zukunftsfragen anzugehen

Emmanuel Macrons Aufruf zu einer Neugründung der EU verhallt in Deutschland ungehört. Ein Kommentar

Doch was ist, wenn Schäuble etwa beim etwaigen Koalitionspartner nicht durchsetzbar ist? Nach einigem Zögern fallen Unionspolitikern dann doch ein paar Namen an Kandidaten ein. Als Fachpolitiker wird rasch Schäubles Staatssekretär Jens Spahn genannt. Der Minister selbst nennt Spahn “eine der großen Hoffnungen für die Zukunft der Union” – auch wenn der in der Gunst Merkels nicht so hoch stehen soll. Chancen hätten dann aber auch einige bekannte Namen, etwa Innenminister Thomas de Maiziere – der war schon mal in Sachsen Finanzminister- oder Merkels Kanzleramtschef und Allzweckwaffe Peter Altmaier.

Doch dass der neue Finanzminister wieder aus der Union kommen wird, ist nicht ausgemacht. Denn dass die SPD, sollte sie allen Verweigerungsbekundungen zum Trotz doch wieder Juniorpartner der Union in der Regierung werden, erneut auf das mächtige Finanzministerium verzichtet, glauben Spitzenleute in der Partei kaum. Argumente, Schäubles Posten zu beanspruchen und dann eben auf das Außenamt zu verzichten gibt es viele. Das wichtigste lautet: der Finanzminister redet immer mit, ob in Deutschland or Europa. Er entscheidet maßgeblich, ob, wie stark und in welche Richtung Geld fließt und er kann wie kein zweiter damit Einfluss auf andere Politikfelder nehmen: sei es, auf die EU-Flüchtlingspolitik, sei es der Gestaltung Europas.

In der SPD wäre Gabriel wohl der erste Kandidat 

Zugriff auf die Schäuble-Nachfolge hätte, wenn die SPD wieder in eine Große Koalition geht, als erster Parteichef Martin Schulz. Doch der würde, so hört man, in einem solchen Fall eher den Fraktionsvorsitz wählen. Dann wäre Sigmar Gabriel erster Anwärter. Auch der Name von Fraktionschef Thomas Oppermann fällt als eine Option. Dabei hat die SPD mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel aus Hessen Leute mit anerkannter Finanzkompetenz. Doch die gelten in ihren Ländern als mehr oder weniger unabkömmlich.

Wer wird was nach der Bundestagswahl?

Den Parteivorsitz werde dem Kanzlerkandidaten Martin Schulz vorerst niemand streitig machen, heißt es in der SPD. Und was ist sonst geplant?

Sollten die Freidemokraten mit einem guten Ergebnis aus den Wahlen kommen, etwa als Nummer Drei, und gleich in die Regierung einrücken, könnte sich auch ihnen die Frage stellen: Finanz-Ressort? Am ehesten im Blick haben sollte man dafür Parteivize Wolfgang Kubicki haben, heißt es in Parlamentkreisen. Zudem hat die FDP mit Volker Wissing, dem langjährigen Vorsitzender im Finanzausschusses des Bundestages und inzwischen Minister in Rheinland-Pfalz, einen echten “Fachmann” in der Hinterhand.

Doch das muss kein Vorteil sein. “Ein Minister muss nicht der größte Fachmann sein”, beschrieb Schäuble einmal die Anforderungen an einen Finanzminister. Wenn das so ist, könnte für den eher unwahrscheinlichen Fall, dass gar die Grünen sich einmal mit dieser Frage beschäftigen müssen, auch deren Chef Cem Özdemir infrage kommen.

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Abonnieren